3. Zukunftskonferenz für Thüringen
Gemeinsame Diskussion in Ilmenau

16.01.2024

Bauern, Handwerk und Mittelstand

Zu diesem Thema ver­anstaltete das Bündnis Bürger für Thüringen am Sonntag, dem 14. Januar, im Hotel Tanne in Ilmenau seine dritte Zukunfts­konferenz für Thüringen. Etwa 60 Teil­nehmer, inklusive Mit­glieder von Bürger für Thüringen, dieBasis und dem Freie Wähler Thüringen e.V., ver­folgten das brand­aktuelle Thema und haben an der gemein­samen Dis­kussion teil­genommen.

In ihrem Impuls­vortrag kritisierte Dr. Ute Bergner die lang­jährige Bedrohung der Existenz von Mittel­stand, Gastronomen und Bauern. Die Land­tags­abgeordnete sprach von einer „ideo­logischen und bauern­feindlichen Politik, in der mit über­bordenden Regulierungen der über Generationen gewonnenen Arbeits­erfahrung vom Schreib­tisch aus miss­traut wird.“ Weitere Impuls­vorträge gaben der frühere Pfarrer und Unter­nehmer Alexander Caesar sowie Clarsen Ratz, General­sekretär von Bürger für Thüringen.

Alexander Caesar stellte die Frage: „Wie kann der Mittel­stand die staat­liche Über­regulierung stoppen?“. Weiter vertrat er das Prinzip der goldenen Mitte. Dies heiße zunächst, dass Menschen in ihre Mitte kommen. Weiter könne im Achten auf sich selbst wie die anderen aus These und Anti­these eine Synthese ent­stehen. Mose ging mit dem Volk Israel mitten durch das Meer – eine gött­liche Wunder­lösung, die es eigentlich heute wieder brauche, um Heimat und Vater­land zu ent­wickeln.

Clarsen Ratz, General­sekretär der Partei „Bürger für Thüringen“, redete eben­falls sehr persönlich zum Thema „Aufgeben gilt nicht – wie man aus wirtschaft­lichen Krisen stark wird“. Er wendete die Erfahrungen mit seiner betrieb­lichen Insolvenz ins Politisch-Allgemeine. Könne etwa der Staat saniert werden durch neue Schulden, oder durch Aus­weiten der EU-Geldmenge auf das Vier­fache seit 2016? Den Bauern würden 900 Mio. € weg­genommen – aber der Ukraine im neuen Jahr 8 statt 4 Milliarden für den Krieg gegeben. So werde ein Land weiter in die Krise, das andere in den Krieg getrieben.

Dr. Ute Bergner, Landtagsabgeordnete Bürger für Thüringen
Uwe Rückert, Vorsitzender Freie Wähler Thüringen e.V.

Weitere Themen aus der Diskussionsrunde

In der daran anschließenden Dis­kussion kamen noch weitere Themen zur Sprache, wie die Trennung von Kommentar und Infor­mation aus verschiedenen Sichten im öffentlich-recht­lichen Rund­funk, eine Amnestie von Corona-Bußgeldern, die schnelle Ein­führung von mehr Möglichkeiten politischer Bürger­beteiligung sowie die finanzielle Eigen­verantwortung von Gemeinden. Konsens wurde auch sichtbar bei der Forderung nach einer unab­hängigen Judikative, in der Wahl­ausschüsse für Richter und Staats­anwalte durch Richter, ehren­amt­liche sowie Staats- und Rechts­anwälte besetzt werden sollen und nicht durch Politiker. Dies sei mit einfacher Mehr­heit machbar, wie auch die Weisungs­befügnis des Innen­ministers gegen­über der Staats­anwalt ab­zuschaffen.
Clarsen Ratz, Alexander Caesar, Dr. Ute Bergner, Steffen Teichmann
Heike Reyhl, Mitglied Bürger für Thüringen