Résumé zur 2. Zukunftskonferenz für Thüringen
19.12.2023
Brücken statt Brandmauern (Teil 2)
Am 16. Dezember 2023 fand im Kulturhof Kosma in Altenburg die 2. Zukunftskonferenz des Bündnis für Thüringen statt. Auf dem Programm standen Beiträge der anwesenden Bündnispartner und Unterstützer; „Bürger für Thüringen“, Verein „Freie Wähler Thüringen“, „dieBasis“, „Bündnis Deutschland“ sowie eine eingespielte Grußbotschaft des Vereins „WerteUnion“.
Neben der hervorragenden Moderation durch Nicole Schmidt war es Musiker Mario Scherzer, welcher eine stimmungsvoll passende musikalische Umrahmung schuf. Trotz herausfordernder Terminlage am 3.Adventswochenende fanden insgesamt über 100 Menschen ihren Weg zu gehaltvollen Vorträgen und anschließender, lebhafter Diskussion, wie der dringend notwendige politische Wandel in Thüringen geschehen muss.
Einblick in die Redebeiträge
Eine erhebliche Themenbreite wurde durch Grußworte des Thüringer Landesvorsitzenden der „WerteUnion“, Herrn Prof. Dr. Dr. Pistner, und die sieben Hauptredner – MdL Dr. Ute Bergner, Steffen Teichmann, S.-Jarno Bien, Steffen Große sowie die Lokalmatadoren aus dem Landkreis Altenburger Land Holm Günther, Ralf Ludwig und Uwe Rückert – erzielt. Dabei adressierte Themen erstreckten sich von Bundes- über Landespolitik bis hin zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und Belangen der kommunalen Ebene mit besonderem Fokus auf Ostthüringen und das darin liegende Altenburger Land.
Steffen Teichmann (Vorsitzender von Bürger für Thüringen) formulierte klar den Wunsch, „uns unser Land zurückzuholen und zur Normalität zurückzukehren“. Dabei sprach sich der Saalfelder besonders für den Erhalt von Tradition, Heimat und Sprache aus und fordert einen Sozialstaat, der auch die Leistungen der Erbringer im Blick behält.
Eine erhebliche Themenbreite wurde durch Grußworte des Thüringer Landesvorsitzenden der „WerteUnion“, Herrn Prof. Dr. Dr. Pistner, und die sieben Hauptredner – MdL Dr. Ute Bergner, Steffen Teichmann, S.-Jarno Bien, Steffen Große sowie die Lokalmatadoren aus dem Landkreis Altenburger Land Holm Günther, Ralf Ludwig und Uwe Rückert – erzielt. Dabei adressierte Themen erstreckten sich von Bundes- über Landespolitik bis hin zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und Belangen der kommunalen Ebene mit besonderem Fokus auf Ostthüringen und das darin liegende Altenburger Land.
Steffen Teichmann (Vorsitzender von Bürger für Thüringen) formulierte klar den Wunsch, „uns unser Land zurückzuholen und zur Normalität zurückzukehren“. Dabei sprach sich der Saalfelder besonders für den Erhalt von Tradition, Heimat und Sprache aus und fordert einen Sozialstaat, der auch die Leistungen der Erbringer im Blick behält.
Als nächster Redner skizzierte Sven-Jarno Bien (Landesvorsitzender von dieBasis) neue Wege, um die Politik in Thüringen zukünftig zu gestalten. Dazu zählt: Parlamente vom Partei- und Koalitionszwang zu befreien, basisdemokratisch einen Konsens finden sowie zeitgemäße Entscheidungswerkzeuge, wie das neutrale Einholen von Stimmungsbildern und themenbezogene Volksbefragungen, zu entwickeln.
Dr. Ute Bergner (Bürger für Thüringen) knüpfte daran mit der Aussage an, dass es in unserer Demokratie bereits sehr viele sinnvolle demokratische Elemente gibt. Anhand mehrerer von ihr selbst erlebter Beispiele machte die Landtagsabgeordnete allerdings deutlich, dass diese leider zweckentfremdet wurden und Petitionen in der Regel Scheininstrumente darstellen. „Um dies und unser Leben im Sinne einer Bürgerdemokratie zu verändern, braucht es Menschen mit gesundem Menschenverstand im Parlament – und keine Parteisoldaten“, so Dr. Ute Bergner.
Als nächster Redner skizzierte Sven-Jarno Bien (Landesvorsitzender von dieBasis) neue Wege, um die Politik in Thüringen zukünftig zu gestalten. Dazu zählt: Parlamente vom Partei- und Koalitionszwang zu befreien, basisdemokratisch einen Konsens finden sowie zeitgemäße Entscheidungswerkzeuge, wie das neutrale Einholen von Stimmungsbildern und themenbezogene Volksbefragungen, zu entwickeln.
Dr. Ute Bergner (Bürger für Thüringen) knüpfte daran mit der Aussage an, dass es in unserer Demokratie bereits sehr viele sinnvolle demokratische Elemente gibt. Anhand mehrerer von ihr selbst erlebter Beispiele machte die Landtagsabgeordnete allerdings deutlich, dass diese leider zweckentfremdet wurden und Petitionen in der Regel Scheininstrumente darstellen. „Um dies und unser Leben im Sinne einer Bürgerdemokratie zu verändern, braucht es Menschen mit gesundem Menschenverstand im Parlament – und keine Parteisoldaten“, so Dr. Ute Bergner.
Eine zunächst bundespolitischere Perspektive lieferte Steffen Große (Vorsitzender von Bündnis Deutschland), welcher unter anderem die Notwendigkeit für mehr Ressourcen im Bereich der Bildung hervorhob. Infolge einer Darstellung aktueller Zielstellungen von Bündnis Deutschland schlug Große den Bogen nach Thüringen und betonte: „Bodo Ramelow muss sein Amt abgeben. Wir brauchen Freiheit statt Sozialismus.“
Rechtsanwalt Ralf Ludwig hob die Notwendigkeit eines funktionierenden Rechtsstaats hervor und erinnerte an die vergangenen drei Jahre, in denen wir alle erleben mussten, wie ein Rechtsstaat zusammenbrach. Als zentrale Ursache bezeichnet Ralf Ludwig das ein Narrativ über dem Recht stand. Das Narrativ war, dass die Corona-Regeln nicht hinterfragt werden durften und jeder der es dennoch tat, wurde kriminalisiert – selbst Ärzte und Mitarbeiter im Gesundheitswesen.
Holm Günther, ehemaliger Oberbürgermeister, gab tiefe Einblicke in kommunale Problemstellungen und wie diese anzugehen sind. Dabei sprach er sich unter anderem für mehr Autonomie der Stadträte, Gemeinderäte und Landkreisparlamente vor Ort aus. Darüber hinaus hob Günther die Notwendigkeit des Ehrenamts hervor und warnte außerdem davor, Normen und Zensuren sowie die Präsenz einer Leistungsgesellschaft vor allem bei Kindern weiter zu verwässern.
Im darauffolgenden Redebeitrag plädierte Uwe Rückert (Vorsitzender des Freie Wähler Thüringen e.V.) unter anderem für mehr Engagement auf kommunaler Ebene. Dabei formulierte er eine Einladung an alle Bürger und Gruppierungen, die sich mit den Ansätzen unseres Bündnisses identifizieren können, sich diesem anzuschließen. „Wir wollen nicht nur meckern und die Finger in die Wunde legen, sondern selbst mit anpacken“, so Uwe Rückert.
Was unterscheidet das Bündnis für Thüringen von klassischen Parteien?
Zuerst das Modell der wechselnden Mehrheiten, welches unterschiedlich zu bisher genutzten Koalitionsmodellen keine parlamentarische Kraft mehr ausschließt. Zudem wendet sich das Bündnis gegen ideologische Ausgrenzung einzelner Fraktionen und Abgeordneter – das Motto lautet deshalb „Brücken statt Brandmauern“. Mehr als jede andere politische Kraft setzt das Bündnis auf mehr direkte Demokratie.
Wichtig ist, dass durch den Zusammenschluss eines breitgefächerten, mitgliederstarken Bündnisses die oftmals nicht im Parlament vertretenen kleineren politischen Gruppierungen dort nunmehr realistisch eine gemeinsame Fraktion bilden werden. Damit erhalten die bis zu 15% der bislang nicht durch Abgeordnete repräsentierten Wählerstimmen für die kleineren Parteien erstmals im Thüringer Landtag mitgestaltende Wirkung. Das Bündnis für Thüringen ist somit zugleich ein Angebot an die sehr vielen Nichtwähler, welche ihre Interessen bisher in keiner der etablierten Altparteien vertreten sehen.
Das Thüringer Wahlgesetz schreibt vor, dass nur eine Partei pro Listenplatz zu den Landtagswahlen antreten darf. Deshalb hat sich das Bündnis für die „Bürger für Thüringen“ entschieden, um als wahltragende Partei die Interessen von „dieBasis“, „Bündnis Deutschland“ sowie vieler Mitglieder von „Freie Wähler“ und „WerteUnion“, aber auch zahlreich weiterer überparteilicher Bürgerinitiativen und Gruppierungen als starke Fraktion im Thüringer Landtag zu etablieren.
