Koalitionen oder wech­selnde Mehrheiten?

4. Dezember 2023

Im Hinblick auf die nächsten Landtagswahlen spricht sich die SPD mit Innenminister Maier gegen eine Minderheitskoalition mit wechselnden Mehrheiten aus: Es müsse eine stabile demokratische Mehrheit gebildet werden, um die politische Blockade in Thüringen zu beenden.

Ist es politisch wirklich der richtige Weg, sämtliche Oppositions-Parteien und Ihre Wähler weitest­gehend von Ent­scheidungs­prozessen im Parlament aus­zuschließen? Wie sollen die Interessen möglichst vieler Bevölkerungs­gruppen ab­gedeckt werden, wenn die Zusammen­arbeit zwischen bestimmten Fraktionen von vorn­herein aufgrund ideo­logischer Präf­erenzen ab­gelehnt wird? Wie sollen dabei politische Blockaden beendet werden, wenn in Form von Brand­mauern gleich neue auf­gebaut werden?

Wir vom Bündnis für Thüringen sagen: Koalitionen sind nicht mehr zeit­gemäß und das Konzept „Wer herrscht über wen“ hat aus­gedient. Gesell­schaft ist geprägt durch Viel­falt und unter­schied­liche Meinungen. Daher sind wir FÜR wechselnde Mehr­heiten im Parlament, damit diese Meinungs­viel­falt auch einen Raum hat. Zu unter­schied­lichen Sach­fragen verschiedene Mehr­heit finden, inhalts- und themen­orientiert anstatt nach Fraktions­disziplin  – das ist unser Ansatz für eine aus­gewogene Sozial-, Wirtschafts- und Sicherheits­politik.

Neuigkeiten und Pressemitteilungen

Die 3. Zukunfts­konferenz für Thüringen

Zusammen­fassung und Impressionen unserer dritten Zukunfts­konferenz zum brand­aktuellen Thema: Bauern, Hand­werk und Mittel­stand. Etwa 60 Teil­nehmer nahmen an der gemein­samen Dis­kussion teil.

Mut zur Gestaltung unserer Heimat Thüringen

Am 8. Januar haben die Bauern die Soli­darität des ganzen Landes erleben dürfen. Doch wir alle haben ein gemeinsames Ziel! Wir möchten, dass Deutsch­land und Thüringen wieder gut regiert werden.

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