Nachhilfe in direkter Demokratie
07. November 2023
Dem Bündnis für Thüringen zufolge war bei Rot-Rot-Grün durch das Ablehnen konkreter Vorschläge im Landtag das Gegenteil zu erkennen. Beispielsweise wollten die Bürger für Thüringen durch einen Gesetzesentwurf den Menschen in Thüringen die Möglichkeit geben, den Thüringer Landtag auch per Volksentscheid abwählen zu können, falls die Mehrheit der Bürger mit diesem nicht zufrieden ist.
Während dies ein Schritt hin zu mehr Einfluss durch die Bürger auch zwischen den Wahlen darstellte und bereits in sechs anderen Bundesländern möglich ist, wurde dieser Gesetzesentwurf abgelehnt und im Verfassungsausschuss auch nicht weiter beraten. Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner äußert sich folgendermaßen:
„Es wird immer viel über direkte Demokratie gesprochen – auch von Personen, die sich in Positionen befinden, um wirklich etwas zu ändern – aber passieren tut nichts. Mit dem Bündnis für Thüringen engagieren wir uns für die kommende Landtagswahl in Thüringen, um tatsächlich Volksentscheide zu wichtigen Gesetzen, Volksbefragungen, ein Vetorecht für Gesetze sowie die Möglichkeit zur Abwahl des Parlaments auf den Weg zu bringen.“ (Dr. Ute Bergner)
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